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"Das Durchschnittliche gibt der Welt ihren Bestand, das Aussergewöhnliche ihren Wert." (Oscar Wilde)

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AGB

Geltung

Die Geschäftsbeziehungen von rheinSinn werden ausschließlich durch die hier aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestimmt. Abweichungen von diesen Bedingungen müssen schriftlich vereinbart werden. Insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt per Internet oder mit Hilfe des dafür vorgesehenen Anmeldeformulars schriftlich/per Email. Mit dem Absenden des Formulars/der Email erklärt sich der Absender mit der Speicherung seiner angegebenen Daten einverstanden. Die Daten werden nach den entsprechenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes behandelt und ausschließlich im für die Dienstleistungen der Evaluationsplattform notwendigen Rahmen verwendet. Eine Datenweitergabe an Dritte zu Werbezwecken findet nicht statt. Der Eingang der Anmeldung wird bestätigt. Die Anmeldung gilt damit als verbindlich gebucht. Das Recht auf Teilnahme an der Dienstleistung der Evaluationsplattform besteht nur bei vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages. Es besteht kein Rechtsanspruch zu Aufnahme und Verbleib von Daten in die Evaluationsplattform von rheinSinn. Es wird keinerlei Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit bei der Wiedergabe der zur Verfügung gestellten Daten übernommen.

Für die an rheinSinn übermittelten Daten sind die Kunden selbst verantwortlich und haben dafür Gewähr zu leisten, dass die Daten der Wahrheit entsprechen, sie als Kunden das Urheberrecht und das Nutzungsrecht für die Daten besitzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. rheinSinn übernimmt insoweit keine Prüfungspflicht und wird von ihren Kunden von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aus der Verletzung dieser Pflichten resultieren können.

Rücktritt, Kündigung

Das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen ist ausgeschlossen, wenn die Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Frist von zwei Wochen nach Vertragsabschluss begonnen hat oder von ihm veranlasst wurde. Der Auftraggeber stimmt hiermit der sofortigen Leistungserbringung vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von zwei Wochen zu.

Eine Kündigung ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum 31.12. (Jahresende) möglich.

Zugangsdaten

Von uns an den Auftraggeber übermittelte Zugangsdaten (z.B. Benutzernamen und Passwörter) berechtigen den Auftraggeber, unsere Angebote und Leistungen zu unseren Geschäftsbedingungen zu benutzen. Die Zugangsdaten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Bekanntmachung von Zugangsdaten an Dritte und das Vermerken von Zugangsdaten auf für Dritte zugängliche Unterlagen. Bei einer unbeabsichtigten Weitergabe von Zugangsdaten oder bei missbräuchlichem Einsatz hat der Auftraggeber rheinSinn unverzüglich zu unterrichten.

Kommunikation

Der Auftraggeber stimmt der Verwendung der von Ihm zur Verfügung gestellten E-Mailadressen, insbesondere, aber nicht ausschließlich, die seiner Klienten, im Rahmen der Dienstleistung der Evaluationsplattform zu. Mit der Übermittlung sichert er zu, dass das Einverständnis seiner Klienten dazu vorliegt und erkennt an, dass die Verantwortung für die Sicherstellung dieses Einverständnisses auf seiner Seite liegt und im Bedarfsfall von ihm nachgewiesen werden kann. Insbesondere betroffen sind hierbei im Rahmen des Feedbackprozesses generierte E-Mails zur Einladung, Erinnerung und Bestätigung der Teilnahme am Feedbackprozess. rheinSinn überprüft nicht, ob das Einverständnis der potentiellen Feedbackgeber (z.B. der Klienten des Auftraggebers) vorliegt, noch ob die E-Mailadressen korrekt sind - dies liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers. Ansprüche, die ggf. vom Feedbackgeber geltend gemacht werden, sind daher direkt zwischen Auftraggeber und Feedbackgeber zu regeln.

Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, zuzüglich der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer in Euro. Der Kaufpreis ist sofort fällig und ohne Abzug sofort zahlbar. Bereits laufende Jahre werden anteilig in Rechnung gestellt, wobei auf den vollen Monat aufgerundet wird. Die Tarifkosten für Folgejahre werden jährlich einmal jeweils zum 31.12. (Jahresende) vorab in Rechnung gestellt. Überweisung stellt den bevorzugten Zahlungsweg dar. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist rheinSinn berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

Unterlagen & Copyright, Markenschutz

Alle Unterlagen, die im Zusammenhang mit der Dienstleistung der Evaluationsplattform von rheinSinn zur Verfügung gestellt werden, beinhalten das Copyright von rheinSinn. Die Unterlagen dürfen nicht ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung, auch nicht auszugsweise, in irgendeiner Form weitergegeben, veröffentlicht, vervielfältigt oder für eigene Belange verwendet werden.

Haftungsausschluß, Schadensersatz, Forderungen

Die jeweilige Veranstaltung oder Dienstleistung wird sorgfältig nach dem derzeitigen aktuellen Wissensstand vorbereitet und durchgeführt. Auch wenn wir um inhaltliche Korrektheit bemüht sind, übernehmen wir keine Gewähr für richtige, vollständige, aktuelle, eindeutige, im richtigen Zusammenhang stehende, unverfälschte und unvoreingenommene Angaben und Aussagen.  Für erteilten Rat sowie die Verwertung erworbener Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung.

Weiterhin übernehmen wir keine Verantwortung für eventuelle Nachteile, die sich aufgrund fehlender Voraussetzungen bei den Teilnehmern ergeben.

Eine Haftung von rheinSinn für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher (deliktischer) Haftung - ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch rheinSinn grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. rheinSinn haftet nicht für Schäden, die durch Viren auf elektronischen Datenträgern entstehen können.

rheinSinn behält sich die Zusammenarbeit mit Externen vor. Diese sind selbständige Kooperationspartner. Sie sind für die Organisation und Durchführung der Dienstleistungen und Veranstaltungen, einen Teil der Werbung, öffentliche Auftritte, Ihre Aussagen und Handlungen, sowie für den korrekten geschäftlichen Ablauf selbst verantwortlich. Etwaige Forderungen gegen den jeweiligen Externen werden seitens rheinSinn nicht übernommen, sondern sind direkt an ihn zu richten.

Änderungsvorbehalte

Die Evaluationsplattform und die damit verbundene Dienstleistung wird stetig weiterentwickelt. rheinSinn behält sich vor, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen vor oder während der Dienstleistung vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter nicht wesentlich ändern.

Sonstiges

Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Vereinbarungen oder die AGB insgesamt unwirksam sein oder werden, so treten an Stelle der unwirksamen Vereinbarungen rechtsgültige Vereinbarungen ein, die der/den unwirksamen am nächsten kommen. Im Zweifelsfall gilt immer die derzeit gültige Fassung des BGB. Erfüllungsort und Gerichtsstand für rheinSinn ist Köln.

Stand: März 2012